BRD

Diesen Samstag (04.07.2009) veranstaltet die Aktionsgruppe Rhein Neckar (AG St. Leon-Rot, http://www.ag-slr.nw.am/) einen Aufmarsch um gegen Kindesmissbrauch und für härtere Strafen für Sexualstraftäter zu demonstrieren!
Hier die Mobilisierungsseite der Aktivisten aus Baden-Württemberg http://logr.org/demomauer/
Das Ab-Rhein-Neckar sowie zahrleiche Aktivisten der NPD unterstützen diese Demonstration und rufen Euch dazu auf, mit uns gemeinsam vor Ort zu sein und […]

Die für den 1. Mai in Neubrandenburg angekündigte Demonstration entfällt.
Nach den derzeitigen Auflagen die der Versammlung gemacht wurden, sehen wir keine ausreichende Möglichkeit, am morgigen Tag eine vernünftige Demonstration in Neubrandenburg durchzuführen. Die Rechtssprechung des Bundesverfassungsgerichts in letzter Zeit, läßt zudem nicht erwarten, daß gegen die Auflagen im Vorfeld der Demonstration noch erfolgreich angegangen werden […]

Österreich

Bei den gestrigen Europawahlen in Österreich registrierten die rechtspopulistischen Systemparteien FPÖ und BZÖ deutliche Verluste. Wenngleich diese für die FPÖ noch einigermaßen in Grenzen blieben (-4,4% gegenüber der Nationalratswahlen von September 2008), wurde es für das BZÖ zum Debakel (-6%).

Um die 1400 Personen sind heute abend dem Aufruf der Bürgerinitiative “Moschee ade” aus dem 20. Wiener Bezirk gefolgt und haben in der Innenstadt der österreichischen Bundeshauptstadt gegen den Ausbau einer türkischen Moschee im Bezirk Brigittenau demonstriert, der vor kurzem von der sozialistischen Stadtführung gegen den Willen der Bevölkerung bewilligt worden ist.

Abgesehen von einigen spärlichen […]

Schweiz

Elsaß-Lothringen

Lt. der französischen Tageszeitung Libération von heute morgen, habe der “Bezirksdirektor der Straßburger Polizei den Polizisten befohlen umzukehren, da sie sich der Stelle näherten”, wo die Randalierer das Fremdenverkehrsamt, eine Apotheke und das Hotel Ibis in Brand steckten. Die Information stamme von einem Polizisten, der sich selbst im Hotel Ibis befand, als jenes durch die […]

Infolge der Ausschreitungen von Samstag in Straßburg, als die französische Polizei die linken Chaoten anderthalb Stunde mehrere Gebäude hat in Brand stecken lassen, fordert das Nationalforum Elsaß-Lothringen den Rücktritt der offensichtlich inkompetenten Verantwortlichen, nämlich des Präfekten Jean-Marc Ribière und des Polizeigenerals Hervé Niel.
Karl Goschescheck
Nationalforum Elsaß-Lothringen

Europa

Bei den gestrigen Europawahlen bei unseren ungarischen Nachbarn wurde ein Sieg der national-konservativen Fidesz (Jungdemokraten) des früheren Ministerpräsident Viktor Orbán (56,7%) und der Bewegung für ein besseres Ungarn (Jobbik) auf Anhieb mit sensationellen 14,7% beobachtet. Die noch regierenden Sozialkommunisten landeten auf nur 16,5%.

Ausland

Nach dem Sieg Mahmud Ahmadinedschads bei des gestrigen Präsidentenwahlen im Iran versuchen die USA nun auch dort eine Art “orange Revolution” in Teheran zu provozieren. So zog heute abend Tausende von Anhängern des unterlegenen Kandidaten Mussawi um gegen den sogenannten “Wahlbetrug” zu demonstrieren, eine Strategie, die wir in den letzten Jahren schon in der Ukraine, […]

Die Iraner haben Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad mit einer überwältigenden Mehrheit von 64,88% ins Amt bestätigt. Sein Hauptgegner Mir-Hossein Mussawi, der eine gemäßigtere Linie gegenüber Israel vorschlug, erreichte 32,6%.

Humor